Oh wie hab ich mich gefreut – endlich eine Idee der Piraten die in de Bezirksverordnetenversammlung Spandau angebracht wurde. Der Antrag kam zwar von der CDU, macht aber nichts – Piraten sind froh wenn egal von wem ihre Ideen umgesetzt werden. Worum es ging? Um kostenloses WLAN in der Spandauer Altstadt und die Ausbreitung des kabellosen Internets auf das gesamte Spandauer Bezirksgebiet. Toll Sache. Vor allem mit dem Änderungsvorschlag der Piraten keine Komerzialisierung durch Unternehmen damit zu fördern sondern tatsächlich nur ein Mehrwert für den Spandauer Bürger (und Touristen, worauf ich später noch eingehen werde).

Als erstes Ergriff Emilio Paolini der Piratenpartei das Wort, gab den Änderungsvorschlag bekannt, erläuterte die Änderung und nannte den Freifunk e.V. als Beispiel für ein solches Projekt. Es folgte eine kleine Werberede für den Freifunk und die anschließende Wortmeldung der SPD. Hier möchte man den Vorschlag gerne in den Ausschuss Haushaltsfragen überweisen – OK, da frag ich mich warum für die Ausarbeitung eines Konzepts schon der Haushaltsausschuss her muss … egal, dazu sollte es dann ja auch nicht kommen. Die CDU unterstützt die Änderung der Piraten, nun kam der große Moment der GAL.

Zunächst gab es zum Partner der Zählgemeinschaft den Hinweis, der Richtige Ausschuss sei zentrale Angelegenheiten und nicht Haushalt. Man müsse aber auch die dadurch erzeugte Strahlung berücksichtigen daher bitte parallel die Überweisung in den Gesundheitsausschuss.
Und hier wurde ich dann stutzig (nicht zum ersten mal an diesem Abend). Der Vorschlag beinhaltet, dass in der gesamten  Altstadt ein WLAN-Signal zu empfangen ist. Geht man einmal durch die Altstadt wird man feststellen, dass in der gesamten Altstadt bereits WLAN-Netzte verfügbar sind – die sind allerdings verschlüsselt. Man kann das mit einer Tür vergleichen, die abgeschlossen ist oder einfach nur ins Schloss gefallen. Sehen kann die Tür in beiden zuständen. Man kann auch versuchen beide Türen zu öffnen. Der Unterschied, die eine Tür kann jeder betreten, die andere Tür nur der, der den passenden Schlüssel hat. In dem Antrag geht es ein Stück weit nun darum, zu fragen wieviele Schlüssel verteilt werden müssen oder ob man auf das abschließen der WLAN-Tür einfach verzichtet.

Zurück zum gestrigen Abend: ich wunderte mich schon sehr über den Einwand der GAL – oder sollte ich lieber Sagen den Vorwand? Thorsten Schatz bemerkte dann nochmals, dass es hier nur darum geht ein Konzept zu entwickeln, nicht etwas fertig zu stellen, ich bin mir aber nicht sicher ob da alle Verordnete zugehört haben. Die SPD wollte auch weiter in irgendeinen Ausschuss überweisen – es wirkte, als wäre es egal, Hauptsache Zeit schinden – und die Grünen ritten zum nächsten Angriff.

Frau Höhne forderte eine Strahlungsarme Lösung zu finden (ich glaube Strahlungsärmer wie die vorhandene Infrastruktur zu nutzen geht nicht, aber egal, ist ja nur meine Meinung). Es gab aber noch einen zweiten Punkt: man müsse dabei doch auch an die Wirtschaft denken, mit einem kostenfreien, öffentlichen WLAN würde man ja den Wirtschaftszweig Internetcafes ruinieren. Internetcafes!, dass sind die Dinger in denen einer bis ein paar PCs stehen und wo sich Teenager mit Bier etc. rund um die Uhr versorgen können (trifft sicherlich nicht alle I-Net-Cafes, aber viele). Aha. Schon klar. Sehr interessante Ansätze, liebe GAL.

Abschließend meldete sich unser Bezirksbürgermeister zu Wort. Herr Kleebank wieß darauf hin, dass das Bezirksamt die Idee und den Vorschlag der CDU begrüße. Man müsse eh davon ausgehen, dass die Bezirksamts-IT personell nicht so stark ausgestattet ist, dass dieses Konzept heute order morgen schon ausgearbeitet werden könne.

Das Ende vom Lied? Es wurde zunächst abgestimmt ob in die Ausschüsse zentrale Aufgaben und Gesundheit überwiesen wird. SPD, GAL und die Linke stimmten dafür, damit war der Schuh gegessen, es werden Steuer-Gelder in Ausschüssen verschwendet für die Prüfung eines noch nicht existenten Konzepts. Glückwunsch, so zäumt man das Pferd von hinten auf!

Hier noch meine Meinung zu dem Thema: Schade, Spandau hat es mal wieder geschafft kein Erfolgskonzept zu verabschieden und sich aus den Berliner Bezirken herrauszuheben. Die Chance einen Mehrwert gerade auch für Touristen in Spandau zu schaffen scheint nicht von Bedeutung zu sein. Ich freue mich über jeden Platz wenn ich auf Reisen bin, wo ich kostenfrei ins Internet kann, auch wenn ich mal meinen Stick nicht im Laptop stecken habe. Gerade für junge Touristen bietet das einen Mehrwert über den sie sich besonders freuen. Oder Tante Antje die Ihre Cousine in der Altstadt trifft und mal eben aus der Cloude ein Bild von der Enkelin zum vorzeigen herunterladen will hätte etwas davon.