Schwarzer Rauch aus dem Spandauer Rathausturm

Oktober 28, 2011 in Allgemein, Politik, slider, Spandau von Sven

Keine Angst, es brennt nicht – und auch wenn die Überschrift lustig klingt … ich will einfach wertfrei den heutigen Abend zusammenfassen.

Es begann pünktlich um 17 Uhr, dass die Alterspräsidentin alle Spandauer Abgeordnete auf ihre Plätze bat. Sie eröffnete die 19. Legislatur der Spandauer Bezirksverordneten Versammlung. In Ihrer Rede ging sie sehr stark darauf ein, dass Konstruktivität dieser Einrichtung für Spandau wichtig ist. Wie wichtig, ist sicherlich allen heute Anwesenden klar geworden. Nach der Begrüßung bat sie die beiden jüngsten Abgeordneten traditionsgemäß zu sich, um zunächst mit diesen zusammen die Anwesenheit zu prüfen und den Vorsitzenden der BVV zu wählen.

Neuer Bezirksvorsteher ist Frank Bewig, dieser übernahm die Leitung der ersten Sitzung dieser Wahlperiode. Zusammen mit Frau Schiller und Herrn Laubsch wird er auch den weiteren Sitzungen vorstehen. Bis hierhin eine sehr entspannte Atmosphäre. Schnell noch formell die Einigung zum Ältestenrat beschlossen (je 4 Mitglieder von CDU und SPD, 2 von der GAL und 1 Pirat, die Linke darf mit dabei sein und hat auch Rederecht). Nun wurde es aber Spannend – die Wahl des Spandauer Bürgermeisters. SPD und GAL durften als Zählgemeinschaft den Kandidaten zur Wahl vorschlagen – Helmut Kleebank. Geheime Wahl – nachdem alle Abgeordneten ihren Umschlag abgegeben haben, Auszählung und das Ergebnis. 27 JA-Stimmen – 27 NEIN-Stimmen. Der Kandidat ist im ersten Durchgang nicht gewählt. Nichts ungewöhnliches, meist nur ein kleines Machtspiel. Ergebnis für die Zuschauer – Unterbrechung. Die Fraktionen wollen sich beraten. Nach gefühlt langer Zeit erneut der Vorschlag Helmut Kleebank aufzustellen, erneuter Wahlgang, Auszählung – und das gleiche Ergebnis. Nun ging ein Unterbrechungsmarathon los. Ich denke es war zu dem Zeitpunkt ca. 18.30 Uhr. Während die Fraktionen untereinander und miteinander außerhalb der Sitzung diskutierten bot sich wenigstens der Presse und auf den vollen Besucherrängen die Möglichkeit zum netzwerken – Kontakte pflegen, Kontakte knüpfen …

Dann kamen die Vorsitzenden zurück in den Plenarsaal … allerdings nur, um den Anwesenden ein Zwischenergebnis zu liefern und weiter im Ältestenrat zu diskutieren. Nach gefühlten Tagen kam auf einmal Bewegung in das “Event”. Abstimmung über Unterbrechung – SPD fordert Abstimmung per Handzeichen – CDU fordert geheime Wahl. Ergebnis? Unterbrechung und Ältestenratssitzung …

Ich mach es kurz. Der Ältestenrat tagte erneut, die Fraktionen trafen sich, auf einmal verließen die Abgeordneten der SPD und GAL den Saal. Die Sitzung wird fortgeführt, die Piraten beantragen die Beschlussfähigkeit zu prüfen, Ergebnis: nicht beschlussfähig, da nur 26 Abgeordnete anwesend sind (28 wären notwendig). Sitzung wird beendet. Nur der Ältestenrat darf nochmals sich zusammenfinden.

Fortsetzung folgt am 2.11. 17 Uhr – gleiche Stelle, gleiche Welle.

Die Gewinner des Abends

Eindeutig die Piraten, die zwei Anträge gestellt haben und erstmals BVV-Luft geschnuppert haben. Außerdem die Vorsitzenden der BVV die durchweg von allen Parteien mitgewählt wurden.

Die Verlierer des Abends

Alle Anwesenden und Spandau

Hier noch einige Bilder, die ich freundlicher Weise von Herrn Claudius des Meine Wilhelmstadt e.V. zur Nutzung freigestellt bekommen habe. Vielen Dank!